Merdingen Frühling

3. Öffentliche Gemeinderatssitzung

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Einladung:Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Dienstag, den 23. März 2021, um 19.00 Uhr in der Turn- und Festhalle, Jan-Ullrich-Straße 2, statt.


Themen sind unter anderem die Festlegung Planungsablauf zur baulichen Entwicklung des Kindergarten St. Elisabeth und die Einführung eines Ratsinformationssystems sowie die Bebauungspläne "Kleinsteinen" und "Historischer Ortskern".

Tagesordnung zur 3. öffentlichen Gemeinderatssitzung 2021 (Dienstag, 23. März 2021)

1. Frageviertelstunde
2. Anerkennung und Unterzeichnung des Sitzungsprotokolls der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23.02.2021
3. Stellungnahme zum Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis für vier Erkundungsbohrungen mit einer Tiefe von jeweils bis zu 99 m auf den Grundstücken Flst.-Nr. 12498, 12512, 5980, Gemeinde und Gemarkung Merdingen und Flst.-Nr. 3351/13 Stadt Breisach und Gemarkung Niederrimsingen der Firma St. Gobain-Weber GmbH, Merdingen (Drs. 2021/16) (91,2 KB) (Anlage) (1,408 MB)
4. Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Kleinsteinen“ (Drs. 2021/17) (57,5 KB)
a) Behandlung der im Rahmen der 2. Offenlage, der 1.Offenlage und der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen im Sinne einer Gesamtabwägung
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften „Kleinsteinen“
5. 1. Änderung der Satzung zur Erhaltung baulicher Anlagen und über Gestaltungsvorschriften im Innerortsbereich (Ortsbausatzung) (Drs. 2021/18) (55,5 KB)
a) Behandlung der im Rahmen der Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss nach § 74 (1) LBO
6. Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Historischer Ortskern Merdingen“ (Drs. 2021/19) (58,9 KB)
a) Behandlung der im Rahmen der Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB und der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB eingegangenen Stellungnahmen im Sinne einer Gesamtabwägung
b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften „Historischer Ortskern Merdingen“ gem. § 10 (1) BauGB
7. Bauanträge
8. Festlegung Planungsablauf zur baulichen Entwicklung des Kindergarten St. Elisabeth (Drs. 2021/20) (58,9 KB)
9. Einführung eines Ratsinformationssystem (Drs. 2021/21) (59,8 KB)
10. Corona-Pandemie – mündlicher Bericht
11. Informationen der Verwaltung
12. Fragen und Anregungen

Bitte halten Sie vor, während und nach der Sitzung einen Mindestabstand von 2 m gegenüber anderen Personen permanent ein. Das Tragen einer medizinischen- oder FFP2-Maske ist innerhalb des Gebäudes verpflichtend bis der zugewiesene Sitzplatz erreicht ist. Beim Verlassen des Sitzplatzes ist die medizinische- oder FFP2-Maske wieder zu tragen. Während der Sitzung sollte der Mund-Nasen-Schutz ebenfalls getragen werden. Von den Besuchern werden die Daten gemäß § 6 CoronaVO erhoben. Handdesinfektionsmittel steht im Eingangsbereich zur Verfügung. Sollten Sie sich nicht wohl fühlen oder Krankheitssymptome haben, ist die Teilnahme an der Sitzung zu unterlassen. Risikogruppen unterfallende Personen sollten sich ebenfalls gut überlegen, oder Sie zur Sitzung kommen. Unter diesen veränderten Rahmenbedingungen lade ich Sie herzlich zur anberaumten Gemeinderatssitzung in die Turn- und Festhalle ein.

Martin Rupp
Bürgermeister

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